Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen 

Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen, die Nähmaschinen-Schmieder.de für Sie erbringt, erfolgen ausschließlich laut unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt). Die Änderung dieser AGB ist nur in Schriftform zulässig. Die Änderung dieser Schriftformklausel bedarf selbst der Schriftform. Eine Aufhebung der Schriftform ist im Wege einer Individualvereinbarung zulässig.

Vertragsabschluss

Damit Ihre Bestellung auch reibungslos klappt, geht dies wie folgt von Statten:
Unser Angebot im Internet bzw. in Printmedien stellt für Sie und uns eine unverbindliche Aufforderung dar, bei uns Waren zu bestellen. Der eigentliche Kaufvertrag kommt zu Stande, wenn Sie über unser Warenkorbsystem, schriftlich per Fax, Post, oder telefonisch die von Ihnen gewünschten Waren bei uns bestellen. Hierin sehen wir dann Ihr Angebot zum Abschluß eines Kaufvertrages. Ihr Angebot nehmen wir spätestens innerhalb von 7 Kalendertagen mit Zusendung unserer Auftragsbestätigung an. In jedem Falle gilt, wenn wir auf unserer Homepage oder in Printmedien für unsere Produkte werben, der ausdrückliche Hinweis, dass unsere Angebote freibleibend und unter Vorbehalt der Selbstbelieferung stehen. Des Weiteren gestatten Sie uns bitte die Klarstellung, dass mündliche Auskünfte, Zusagen, und Werbeaussagen, gleich welcher Art, insbesondere Warenbe-schreibungen, bildliche Darstellungen, Muster, Qualitätsangaben, Leistungsangaben, Gebrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte all unserer Produkte freibleibend sind, sofern Sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Insbesondere sind die vorgenannten Angaben weder Zusicherung noch Garantieerklärung, gleich welcher Art. Auch möchten wir darauf hinweisen, dass geringfügige Abweichungen von den Produktangaben als genehmigt gelten, sofern sie für Sie als unseren Vertragspartner nicht unzumutbar sein sollten.

Datenschutz 

Nähmaschinen-Schmieder.de ist berechtigt, die von Ihnen überlassenen Daten elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten. Eine Löschung der Daten erfordert die Schriftform, per Fax unter (08638) 2466, per Email unter info(at)naehmaschinen-schmieder.de oder per Post. Nähmaschinen-Schmieder.de ist berechtigt, Ihre Daten, die sich aus den Vertragsunterlagen ergeben oder die zur Vertragsdurchführung notwendig sind nur dann an Dritte, insbesondere an Kreditinstitute und Vertragspartner weiterzugeben, soweit dies der Auftragsabwicklung dient. Die geltenden Bestimmungen des Datenschutzes werden von Nähmaschinen-Schmieder.de beachtet.

Lieferung

Wir liefern innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zu folgenden Konditionen:

Bis 25,00 Euro berechnen wir Ihnen 3,50 Euro Porto und Versandkosten.
Bitte beachten: bei Lieferung per Nachnahme berechnen wir Ihnen anteilig 4,-- Nachnahmegebühr.
Porto fällt (ab 25,-- Warenwert) keines an.
Bei Lieferungen ins Ausland gelten andere Versandkosten, die Sie bei uns per Email Anfragen können. Wir versenden unsere Waren grundsätzlich per Vorauskasse, Bankeinzug oder Nachnahme. Lieferung erfolgt per Post oder DPD, wir wählen immer den günstigten Anbieter.
Wir liefern in handelsüblicher Verpackung; erforderliche Sonderverpackungen gehen zu Lasten der Käufers. 

Dem Käufer wird empfohlen, die Lieferung bei Erhalt auf Vollständigkeit und/oder Beschädigung zu prüfen. Offensichtliche Mängel bitten wir, uns schriftlich anzuzeigen. 
Wir dürfen Sie zunächst darauf hinweisen, dass es sich bei den in unseren schriftlichen Auftragsbestätigungen enthaltenen Lieferzeiten immer um circa-Angaben handelt.
Ebenso setzen wir auf Ihr Verständnis, wenn es auf Grund höherer Gewalt zu Lieferverzögerungen kommt. Hier ist insbesondere an hoheitliche Eingriffe, Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in Zulieferbetrieben oder im Transportgewerbe oder auf Grund sonstiger von uns nicht zu vertretender Umstände zu denken. In diesem Falle sind wir berechtigt, nach Wegfall des Hinderungsgrundes die Lieferung an Sie nachzuholen. Allerdings haben wir auch Verständnis dafür, wenn Sie auf Grund eines der vorgenannten Ereignisse und auf Grund einer Lieferverzögerung von maximal 60 Tagen vom Vertrag zurücktreten möchten und auch wir sind in so einem Falle berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Wir gehen davon aus, dass damit die Interessenlage zwischen Ihnen und uns angemessen geregelt ist und schließen weitergehende Ansprüche aus. 

Preise und Kosten 

Ein weiterer wichtiger Punkt sind die bei uns sehr klaren Preisangaben und die Zahlungsbedingungen. Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen Preise unserer allgemeinen Preisliste. Sollten die Preise für die von Ihnen bestellten Produkte zwischen Bestellung und Auslieferung an Sie eine Korrektur nach unten erfahren, so gewähren wir für die insofern eingetretene Preisdifferenz auf Nachfrage eine Gutschrift in Höhe des Differenzbetrages. Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Wenn Sie per Vorkasse bezahlen, erhalten Sie vor Lieferung der Ware eine Zahlungsaufforderung. Mit Eingang der Zahlung werden die bestellten Produkte dann versandt. 
Sollten Sie mit den oben näher skizzierten Zahlungen in Verzug geraten, so erlauben wir uns 3% Verzugszinsen über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank in Rechnung zu stellen. Sollte uns jedoch ein höherer Schaden durch eine etwaige Zahlungsverzögerung entstehen, so behalten wir uns diesen weiteren Schaden ausdrücklich vor. 

Gewährleistung

Grundsätzlich möchten wir auch hier im vertrauensvollen Zusammenwirken das auftretende Problem gemeinsam mit Ihnen lösen. Hierfür halten wir den nachstehend beschriebenen Ablaufmechanismus für gut geeignet.
Sollten die von uns gelieferten Waren fehlerhaft sein, oder eine von uns zugesicherte Eigenschaft tatsächlich nicht enthalten, so sind wir nach Ihrer Wahl verpflichtet, den fehlerhaften Gegenstand nachzubessern (das bedeutet eine sachgerechte Reparatur durchzuführen) oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Wir dürfen Sie allerdings auf unser Recht zur Nachbesserung verweisen, wenn die Nachlieferung mit unverhältnismäßigen Kosten für uns verbunden ist. Alternativ dürfen wir Sie auch auf unser Recht zur Nachlieferung verweisen, wenn die Nachbesserung mit unverhältnismäßigen Kosten für uns verbunden ist.
Sollte diese Nachbesserung fehlschlagen oder eine Ersatzlieferung in angemessener Zeit nicht bei Ihnen ankommen, so sind Sie berechtigt, eine Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen. 
Damit wir ohne Zeitverzögerung die Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung vornehmen können, möchten wir Sie bitten, offensichtliche Mängel uns schriftlich mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht sofort erkennbar sind, sind spätestens innerhalb von 24 Monaten nach der Lieferung schriftlich mitzuteilen. Die für Kaufleute geltende Untersuchungs- und Rügepflichten der §§ 377, 378 HGB bleiben unberührt. Zur Vermeidung von rechtlichen Auseinandersetzungen sind Sie vor Durchführung der Gewährleistung darüber hinaus verpflichtet, den reklamierten Gegenstand zur Prüfung des Fehlers zur Verfügung zu stellen und zwar nach unserer Wahl in Ihrem Hause oder durch Zusendung an uns. Verweigern Sie insofern Ihre Mitwirkung, so werden wir von unserer Pflicht zur Gewährleistung freigestellt. Da es sich bei den von uns gelieferten Gegenständen um vorwiegend sensible technische Geräte handelt, haben Sie sicherlich Verständnis dafür, dass wir für die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse oder falsche Bedienung entstanden sind, nicht einstehen können. Ebenso erlöschen die Gewährleistungsansprüche, wenn Sie Betriebs- oder Wartungsanweisungen der Produkte nicht befolgen oder nicht berechtigte Dritte in die von uns gelieferten Gegenstände eingegriffen haben, oder hieran änderungen vorgenommen worden sind, oder Sie Verbrauchsmaterialien verwendet haben, die nicht den Spezifikationen der einzelnen von uns gelieferten Produkte entsprechen. Gleiches gilt auch für solche Schäden, die im Betrieb der von uns gelieferten Produkte zusammen mit anderen Geräten entstehen, deren Kompatibilität nicht sichergestellt ist. Sollten wir einzelne Komponente der gelieferten Gegenstände im Wege der Nachbesserung austauschen, so erwerben wir Eigentum an den ausgebauten Komponenten. Im Falle einer Ersatzlieferung wird unser Haus mit Eingang des Austauschgerätes Eigentümer der ausgetauschten Geräte und/oder Komponenten. 
Die Gewährleistungsfrist beträgt auf alle Verbrauchsartikel 6 Monate und endet bei Verwendung oder Gebrauch.
Die Gewährleistungsfrist auf alle technischen Artikel beträgt 24 Monate, soweit nichts anderes an den jeweiligen Produkten angegeben ist.
Bei einer gewerblichen Nutzung beträgt die Gewährleistungsfrist generell nur 6 Monate.
Ab dem 6.Garantiemonat gehen Transport- und Verpackungskosten zu Lasten des Käufers.

Eigentumsvorbehalt

Ein ganz besonders schwieriges Thema ist in jeden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der sogenannte Eigentumsvorbehalt. Wir möchten als ordentlicher Kaufmann Ihnen gerne schnell und unkompliziert das Eigentum an bei uns bestellten Waren verschaffen. Auf der anderen Seite müssen wir uns auch für den Fall absichern, dass aus welchen Gründen auch immer die Zahlungsflüsse stocken. Vor diesem Hintergrund halten wir die nachstehenden Regelungen für unausweichlich:
Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Das bedeutet, dass Sie erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises Eigentum an den Waren erwerben. Sind Sie darüber hinaus ebenfalls Kaufmann, dann geht das Eigentum an den gelieferten Gegenständen erst mit Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung auf Sie als unseren Vertragspartner über. Sie als unser Vertragspartner sind nicht berechtigt, die schon bei Ihnen befindlichen Gegenstände vor Eigentumsübergang zu verpfänden, an Dritte zur Sicherheit zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten. Allerdings können wir im Einzelfall die Weiterveräußerung ausdrücklich gestatten, wenn Sie schon im Voraus alle daraus entstandenen Ansprüche gegen Dritte in voller Höhe als Sicherheit für unsere Zahlungen Ihnen gegenüber abtreten und wir diese Abtretung annehmen. Des Weiteren müssen wir Sie bitten, einen Zugriff von Dritten auf die von uns gelieferte Ware oder die an uns abgetretene Forderung sofort schriftlich anzuzeigen und Sie sollten auch Dritte darauf hinweisen, dass die von uns gelieferten Waren in den vorgenannten Fällen noch in unserem Eigentum stehen. Schließlich sind Sie, solange Sie noch nicht Eigentümer sind und die Ware schon bei Ihnen ist, verpflichtet, die Gegenstände auf eigene Kosten gegen Untergang oder Beschädigung, insbesondere durch Feuer, Wasser, Einbruch und Diebstahl ausreichend zu versichern und Sie haben uns in diesem Falle auf Anforderung Einsicht in die Versicherungspolice zu geben. Auch diesbezügliche Versicherungsansprüche werden bereits jetzt an uns abgetreten. Leider müssen wir auch ganz besonders unerfreuliche Fälle - da auch diese vorkommen - mit Ihnen besprechen.: Ist der Kunde von Nähmaschinen-Schmieder.de also mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt seine Zahlungen ein oder ist über Ihn als Person oder über seine Firma ein gerichtliches Insolvenzverfahren anhängig, dann darf er über die von uns gelieferten Waren nicht mehr verfügen. Wir sind in diesem Falle berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die beim Kunden befindlichen Waren zurückzunehmen oder die Befugnis zur Weiterveräußerung zu widerrufen. Wir sind dann auch berechtigt, Auskunft über die Empfänger der noch uns gehörigen Waren zu verlangen, die Forderungsabtretung offenzulegen und die Forderung selbst einzuziehen. 

Widerrufsrecht 

Nach den gesetzlichen Regelungen in §§ 355 bis 359 steht Ihnen im geschäftlichen Verkehr mit Nähmaschinen-Schmieder.de ein Widerrufsrecht zu. Hierbei müssen Sie wie folgt vorgehen: Ihr Widerrufsrecht müssen Sie in Textform ausüben oder durch Rücksendung der Ware kundtun. Das Widerrufsrecht steht Ihnen 14 Tage zu. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware bei Ihnen, wenn wir unseren gesetzlichen Informationspflichten nach der Verordnung über Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht bis zu diesem Zeitpunkt nachgekommen sind. Sie haben die Frist eingehalten, wenn sie Ihren Widerruf oder die Ware rechtzeitig, also bis zum Ablauf der 14 Tage absenden. Die Rücksendung der Waren als Widerruf oder in Folge des Widerrufs erfolgt dann auf unsere Kosten und Gefahr, wobei wir davon ausgehen, dass Sie eine übliche Form der Rücksendung wie etwa das Standardpostpaket o.ä. wählen. Möchten Sie ganz sicher gehen, vereinbaren Sie mit unserem Kundenservice die Abholung der Ware. Nur bei einem Warenwert bis zu 40 EUR erfolgt die Rücksendung auf Ihre Kosten und auch nur dann, wenn die von uns gelieferte Ware, der von Ihnen bestellten Ware entspricht. 
Bitte achten Sie darauf, dass die zur Rücklieferung vorgesehene Ware vollständig (samt aller Zubehörteile, Handbücher, Gebrauchsanleitungen etc.) und im Idealfall originalverpackt, einschließlich geeigneter Außenverpackung, in jedem Fall aber in einer geeigneten Transportverpackung zurückgesandt wird. 
Schließlich möchten wir ausdrücklich darauf hinweisen, dass Sie Wertersatz für die durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme eingetretene Verschlechterung der bei uns bestellten Waren leisten müssen und wir möchten Ihnen empfehlen, Ihre Entscheidung zur Ingebrauchnahme der bei uns bestellten Waren gewissenhaft zu treffen, wenn Sie nicht sicher sind, ob Sie die Waren behalten möchten. Sie haben sicherlich Verständnis dafür, dass eine schon benutzte Ware an andere Kunden nur mit Abschlag veräußert werden kann. Eine Verpflichtung zum Wertersatz besteht nicht bei originalverpackter Ware, die nicht in Gebrauch genommen wurde. Es bleibt Ihnen dennoch unbenommen, die bei uns erworbenen Waren zu prüfen.
Die Rücksendung von Software ist gänzlich ausgeschlossen, wenn das Siegel gebrochen ist. 

Schlussbestimmungen

Mit Aufgabe einer Bestellung erklären Sie Ihr Einverständnis, dass wir die auf dem Bestellformular enthaltenen Daten speichern, verarbeiten und im Rahmen der Kundenbeziehung benutzen dürfen. Wir schließen mit Ihnen einen Vertrag nach deutschem Recht. Die Geltung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Schließlich möchten wir Sie darauf hinweisen, dass sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt ist.

Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

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